Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen (AGB) zur Verwendung im Geschäftsverkehr gegenüber Verbrauchern

Stand: 29.12.2018


1. Allgemeines - Geltungsbereich


Für den Kauf und Download von Audiodateien auf dieser Internetseite gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Mit der Erteilung des Auftrages werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Kunden anerkannt.


2. Vertragsgegenstand


(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Audiodateien mit Musikwerken.
(2) Die zum Download angebotenen Musikwerke sind für den Anbieter urheberrechtlich geschützt. Nach Zahlung der Gebühren für den Digitalen Inhalt, garantiert der Anbieter eine nicht exklusive, nicht übertragbare Lizenz, den Digitalen Inhalt für den privaten, nicht kommerziellen, unterhaltungsmäßigen Gebrauch der insbesondere dazu berechtigt, die Inhalte zu diesem Zweck zu kopieren, zu speichern, zu übertragen und zu brennen.
Der Kunde ist verpflichtet, die bestehenden Urheberrechte zu beachten und diese nicht zu verletzen, insbesondere den digitalen Inhalt nicht weiter zu verbreiten, weiterzuleiten, zu übereignen, zu verkaufen, zu veröffentlichen, zu vermieten, zu teilen, zu verleihen, zu verändern, anzupassen, zu bearbeiten, unterzulizenzieren oder anderweitig zu übertragen oder zu verwenden. Er besitzt kein Recht zur Synchronisation, öffentlichen Aufführung, für Werbezwecke, kommerziellen Verkauf, Wiederverkauf, Reproduktion oder Verbreitung der Digitalen Inhalte.
Der Erwerb einer professionellen Lizenz bedarf einer gesonderten Vereinbarung.
(3) Die Audiodateien werden im MP3-Format mit der Maximalauflösung von 320 kBit/s zum Download, zur Speicherung und zur Wiedergabe zur Verfügung gestellt.
(4) Der Anbieter haftet nicht für die Sicherheit und den Bestand der Datenkommunikation, soweit diese über Kommunikationsnetze nicht von ihm beauftragter Dritter erfolgt.
Der Anbieter haftet auch nicht für Störungen in der Datenübermittlung, welche durch technische Fehler oder Konfigurationsprobleme auf der Käuferseite entstehen.


3. Registrierung/ Zustandekommen des Kaufvertrages


(1) Der Käufer muss zur Registrierung einmalig einen Kundenlogin anlegen und dafür seine Rechnungs-, Email-Adresse sowie ein 8-stelliges Passwort eingeben.
Nach Absenden des Registrierungsformulars erhält er eine E-Mail, in der seine Registrierung bestätigt wird.
(2) Mit Auslösen des Buttons „K A U F E N “ am Ende des Bestellvorgangs gibt der Käufer ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Anbieter ab. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter dieses Angebot per E-Mail annimmt.
(3) Der Anbieter ist nicht verpflichtet, ein Angebot anzunehmen und behält sich daher dessen Ablehnung vor.
(4) Die Präsentation der Musikwerke im Onlinekatalog stellt noch kein bindendes Vertragsangebot des Anbieters dar.


4. Vergütung / Zahlungsweise


(1) Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Bestellung online auf der Homepage www.hvt-musicpro.de ausgeschriebenen Preise. Alle ausgeschriebenen und genannten Preise sind in Euro (EUR) und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei einer durchgeführten Kauftransaktion wird Ihr angegebenes Zahlungsmittel in Euros belastet. Bei allen Zahlungsarten geht Ihnen nach der Bestellung der Ware der Rechnungsbeleg per E-Mail zu.
(2) Die Vergütung erfasst den Preis für das Musikwerk, die Digitalisierungs- und Übertragungsleistung, sowie die Lizenzgebühr.
(3) Die Vergütung ist im Voraus zu entrichten.
(4) Folgende Zahlungsarten stehen dem Käufer zur Verfügung: PayPal / PayPal Express, SOFORT Überweisung, VISA, Mastercard


5. Download


Nach Abschluss der Bestellung wird dem Kunden seine Bestellnummer angezeigt. Gleichzeitig wird automatisch eine Bestell-Bestätigung an die E-Mail Adresse verschickt, die er bei seiner Registrierung angegeben hat. Die gekauften Dateien stehen nun für maximal zwei Wochen zum Download bereit. Mit einem Klick auf den in der Bestätigungs-Email genannten Link kann der Kunde die gekauften Audiodateien auf seinen Rechner herunterladen.


6. Gewährleistung, Schadenersatz


(1) Bei Mängeln der gelieferten Dateien stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu.
(2) Schadenersatzansprüche des Kunden wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Datei sind ausgeschlossen, wenn er den Mangel nicht innerhalb einer
Frist von zwei Wochen nach Abschluss des Downloads gegenüber dem Anbieter anzeigt.
(3) Die Haftung des Anbieters auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird oder soweit die Verkäuferin den Mangel arglistig
verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat.
(5) Der Kunde ist beim Abruf jedoch auf die Leistungen Dritter, insbesondere auf die Leistungen der Netzbetreiber, Internet-Service-Provider und sonstiger Verbindungsvermittler angewiesen. Der Anbieter kann bei Fehlern in deren Sphäre keine Gewährleistung für eine verzögerungsfreie Übermittlung der angeforderten Leistungen oder eine ständige und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Leistungen übernehmen.


7. Datenschutz


(1) Der Anbieter darf die die jeweiligen Lizenzverträge betreffenden Daten verarbeiten und speichern, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Vertrages erforderlich ist und solange er zur Aufbewahrung dieser Daten auf Grund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet ist.
(2) Die Erhebung, Übermittlung oder sonstige Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Kunden zu anderen als den in Ziffer 2.1. genannten Zwecken ist dem Anbieter nicht gestattet.
(3) Der Anbieter betreibt keine eigenen Web- und keine eigenen Applikationsserver. Zur Einhaltung der DSGVO(Datenschutz-Grundverordnung) kommen die '1&1 IONOS'-Datenschutzbestimmungen zur Anwendung.


8. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht


Sofern der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, gilt als Gerichtsstand ausdrücklich Hilpoltstein als Sitz des Anbieters als vereinbart. Auf die Erbringung der Serviceleistung und die Einräumung der Lizenz findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung; zwingendes Verbraucherschutzrecht am ständigen Wohnort des Käufers bleibt unberührt.


9. Informationen zur Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten


Die EU-Kommission wird bis Ende März 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten bereitstellen ("OS-Plattform"), um dadurch eine außergerichtliche Möglichkeit zur Beilegung von Streitigkeiten, die sich im Zusammenhang mit Online-Kaufverträgen ergeben können, zu schaffen.

Diese OS-Plattform ist dann unter dem folgenden Link zu erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr


10. Recht auf Änderungen


Der Anbieter behält sich vor, die AGB sowie die Preise jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.


11. Salvatorische Klausel


Sind einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig, so bleibt hiervon die Wirksamkeit der übrigen AGB unberührt.


12. Haftung für Links/Inhalte Dritter


Enthält diese Webseite Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte der Anbieter keinen Einfluss hat, kann er für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird der Anbieter derartige Links umgehend entfernen.


13. Kontaktinformation


HVT Musicproductions UG, GF. Berthold Ammon, Drei-Eichen-Straße 49, 91161 Hilpoltstein.